Ergebnisse der Umlaufbeschlussverfahren 2021/SVV/02 und 2021/SVV/03

Die Stadtvertretung der Stadt Ostseebad Kühlungsborn hat im Umlaufbeschlussverfahren Beschlüsse gefasst, welche hiermit öffentlich bekanntgemacht werden.

Umlaufbeschlussverfahren 2021/SVV/002:

  • Erteilung eines Auftrages zur Erstellung eines städtebaulichen Konzeptes für Kühlungsborn West (2020/60/156-1):
    Die Stadtvertreterversammlung der Stadt Ostseebad Kühlungsborn beschließt auf Grundlage der Angebotsabfrage vom 12.11.2020 und nach Auswertung der eingegangenen Angebote die Erstellung eines städtebaulichen Konzeptes für Kühlungsborn West zu beauftragen. Mit der Erstellung des Konzeptes soll nach erfolgter Beratung folgender Bieter beauftragt werden: Destination Lab / Arkitema Architects Kopenhagen. (14 Ja-Stimmen)


Umlaufbeschlussverfahren 2021/SVV/003:

  • Beschlussvorlage der IZ, Grünen und KL-Fraktion: Hybride Sitzungsdienste (Verfasser: Anne Jacob, Peter Menzel, Uwe Wiek) (2021/FR/056):
    Auf Grundlage des am 29.01.2021 veröffentlichten Landesgesetzes zur Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Kommunen während der SARS-CoV-2-Pandemie beschließt die Stadtvertretung Kühlungsborn für den Zeitraum, in dem dieses Gesetz in Kraft tritt, folgende Festlegungen für die Gremienarbeit: Die Sitzungen der beratenden Ausschüsse, des Hauptausschusses und die Stadtvertreterversammlung weiterhin als Präsenzveranstaltungen stattfinden zu lassen. Stadtvertreter/innen, sachkundige Bürger/innen, interessierte Bürger/innen sowie die Angehörigen der Verwaltungsspitze, die aus pandemiebedingten Gründen (Angehörige einer Risikogruppe; Quarantäne, Teamteamtrennung im Rathaus, o.ä.) oder aus anderen Verhinderungsgründen nicht vor Ort sein können, erhalten die Möglichkeit per Videoschaltung teilzunehmen, zu reden und bei Abstimmungen mitzubestimmen (Hybridsitzung). Die Sitzungsteilnehmer/innen können dabei im Vorfeld zu jeder Sitzung entscheiden, ob Sie physisch oder per Videokonferenz an der Sitzung teilnehmen möchten. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwenigen technischen Mittel für eine Ton- und Bildübertragung zu beschaffen.

    Termin der Umsetzung: mit der Verwaltung abzustimmen und zu ergänzen
    Verantwortlich von Seiten der Stadtvertretung: Peter Menzel / Anne Jacob
    Verantwortlich von Seiten der Stadtverwaltung: Philipp Reimer / BM Kozian (14 Ja-Stimmen)

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