Aktuelles

Ab dem 01.10.2023 werden sich die Öffnungszeiten im Rathaus ändern.

Die bestehenden Öffnungszeiten reduzieren sich um den Freitag. Damit passt sich die Stadt Ostseebad Kühlungsborn unter anderem den Öffnungszeiten der Nachbargemeinden aber auch dem Ostseebad Binz an.

Neue Öffnungszeiten ab dem 01.10.2023

Außerhalb der Sprechzeiten nur nach Vereinbarung.

Sehr geehrte Anwohner/innen,

gern möchten wir Sie über die folgende Baumaßnahme in Kenntnis setzen.

Ab Mitte September 2023 wird der Zweckverband KÜHLUNG das RRB (Regenrückhaltebecken), zwischen dem Hermann-Löns-Weg und den Mollibahnschienen – Lage siehe Luftbild unten, umbauen. Durch die fortgeschrittene Wohnbauentwicklung im direkten Umfeld des RRB ist die Erreichbarkeit des RRB problematisch geworden. Zwar existiert ausgehend vom Hermann-Löns-Weg eine (schmale) Zufahrt, welche die Erreichbarkeit per PKW grundsätzlich zulässt. Für Tieflader und Kettenbagger, die zur regelmäßigen Entschlammung der wasserwirtschaftlichen Anlage unabdingbar sind, ist diese Zufahrt jedoch ungeeignet. Nur mit hohem baulichem Aufwand, wie z.B. einer vorübergehend eingerichteten Behelfsstraße sowie das Rausnehmen von diversen Zaunfeldern, wäre eine Bewirtschaftung über die Zufahrt Hermann-Löns-Weg umsetzbar. Behelfsmäßig erfolgte im Zuge von Entschlammungsmaßnahmen die Zufahrt ausgehend von den ursprünglich östlich angrenzenden Freiflächen. Diese wurden zwischenzeitlich jedoch für die Wohnbauentwicklung der Stadt Ostseebad Kühlungsborn beansprucht.

Der Zweckverband KÜHLUNG hat deshalb geprüft, wie das erforderliche Beckenvolumen dauerhaft auch ohne die immer aufwendiger werdende Bewirtschaftung unter Einsatz von schwerem Gerät sowie den oben genannten zusätzlichen baulichen Aufwand zur Entschlammung vorgehalten werden kann. Im Ergebnis dieser Prüfung wird der Zweckverband KÜHLUNG das RRB in eine trockene Mulde mit Rasenansaat umwandeln. Das RRB wird dann nur noch bei Hochwasserereignissen einen Wasserstand aufweisen.

Aus naturschutzrechtlichen Gründen wird der Umbau in drei Jahresschritten vollzogen und von einem naturschutzfachlichen Gutachter begleitet. Der erste Bauabschnitt ist vom 18.09. – ca. 17.11.2023 an jeweils 2 bis maximal 4 Tagen pro Woche geplant.

Abbildung: Verfüllungsbereich (braun) im ersten Bauabschnitt.

Für Sie als Anwohner sind im Rahmen dieser Baumaßnahme keine Einschränkungen zu erwarten.

Sollten Sie weitere Fragen haben, erreichen Sie uns wie folgt:
+49 38203 713 601 Kornelia Danneberg
+49 38203 713 652 Manuel Kuhn

Der Zweckverband KÜHLUNG bittet um Verständnis für diese Baumaßnahme.

Die Stadt Ostseebad Kühlungsborn und die Mecklenburgische Bäderbahn planen die Erweiterung des Bahnüberganges (BÜ) Zur Asbeck. Neben der Erneuerung des BÜ selbst wird auch ein zusätzlicher Gehweg auf der Ostseite des BÜs geplant. Vorab wird der parallel der Schienen verlaufende Stichweg zur Bowlingbahn („Bügelfeeweg“) ausgebaut und ebenfalls eine Gehweganlage hergestellt. Somit erfolgt ein fußläufiger Lückenschluss zwischen dem Wohngebiet Steinbeck und der Neuen Reihe.

Der geplante Bauablauf:

Ab Mo. 04.09.2023 bis Ende 10 / 2023 erfolgt der straßentechnische Ausbau des „Bügelfeeweges“.
Dies bedeutet eine Vollsperrung des „Bügelfeeweges“ für alle Verkehrsteilnehmer. Für die Anlieger ist eine Erreichbarkeit über das südlich angrenzende Privatgrundstück möglich. Eine Umleitung für Fußgänger und Radfahrer wird über das Wohngebiet Steinbeck ausgeschildert. Die Herstellung der neuen Fahrbahn erfolgt in Asphaltbauweise, der neue Gehweg wird gepflastert. Zudem entsteht eine neue Straßenbeleuchtung. Aus Sicherheitsgründen wird zudem Zaunanlage entlang der Bahntrasse errichtet.

Ab 01.11.2023 beginnt die Erneuerung des Bahnüberganges.
Dies bedeutet eine Vollsperrung der Straße „Zur Asbeck“ für alle Verkehrsteilnehmer. Eine Umleitung wird ausgeschildert. Für Fußgänger und Radfahrer besteht die nächste Kreuzungsmöglichkeit der Bahngleise entweder östlich im Bereich der Kleingartenanlage „An`n Molli“ oder westlich im Zuge der Fritz-Reuter-Straße.
Nach dem Rückbau und Abbruch der vorh. Bahntechnik folgt der Tiefbau für den neuen Bahnübergang und den Gehweg. Gleichzeitig ist die Erneuerung von Gleisbett und Gleisanlagen vorgesehen. Für die zukünftige bahntechnische Absicherung wird abschließend eine neue Signal- und Schrankenanlage installiert.
Für den Zeitraum von Fr. 10.11 bis So. 12.11.2023 ist für die ausführende Baufirma Wochenendeinsatz und auch Nachtarbeit geplant.

Ebenfalls ab dem 01.11.2023 wird der nördliche Lückenschluss vom Bahnübergang an den vorh. Gehweg an die Neuen Reihe gebaut.
Abschließend erfolgt eine Installation einer separaten Lichtsignalanlage für die Freiwillige Feuerwehr. Damit wird die sichere Ausfahrt der Feuerwehrfahrzeuge auf die Straße Zur Asbeck im Einsatzfall gewährleistet.
Die Stadt Ostseebad Kühlungsborn und die Mecklenburgische Bäderbahn bittet alle Verkehrsteilnehmer um Verständnis für Behinderungen und Einschränkungen während der Bauzeit.
Stand 22.08.2023

Stadt Ostseebad Kühlungsborn
Bauamt, Hr. Westermeier

Liebe Leserinnen und Leser,

wir weisen darauf hin, dass die Bibliothek vorübergehend geschlossen bleibt. Die Ausleihfristen verlängern sich entsprechend. Wir informieren, sobald die Stadtbibliothek wieder geöffnet ist.

Ihre Stadtbibliothek

Die Bürgermeister der Modellregion Küste unterzeichneten einen Vertrag zur gegenseitigen Anerkennung der einzelnen Kurkarten in unserer Modellregion und ebnen somit den Weg für die Weiterentwicklung in unserer Tourismusregion. Alle Einheimischen und Gäste der Modellregion Ostseeküste profitieren nun davon. Dazu gehören die Ostseebäder Kühlungsborn, Nienhagen, Börgerende-Rethwisch und Heiligendamm, die Städte Bad Doberan und Kröpelin, sowie die Gemeinden Wittenbeck, Steffenshagen und Bastorf. Als Einheimischer weisen Sie sich durch Ihren Personalausweis oder ihre Strandkarte aus. Unsere Gäste nutzen Ihre Küstenkarte bzw. Kurkarte als Nachweis.

Wir wünschen Ihnen einen angenehmen Sommer und eine schöne Zeit!

Mit der Video-on-Demand-Plattform von filmfriend bietet die Stadtbibliothek Kühlungsborn ab dem 1. Juli 2023 einen neuen attraktiven Service. Von zu Hause oder unterwegs können Bibliotheksnutzer*innen auf ein abwechslungsreiches Angebot von mehr als 3.500 Spiel- und Dokumentarfilmen, Serien und Kurzfilmen für alle Altersgruppen zugreifen. Jeden Monat wird das Programm um ca. 30 Neuheiten erweitert.

Entwickelt wurde die Plattform von der filmwerte GmbH aus Potsdam-Babelsberg. Das Angebot ist kostenlos, werbefrei und ohne Erhebung personenbezogener Daten. Die Anmeldung erfolgt über die Leseausweisnummer und ein Passwort (Geburtsdatum TT.MM.JJJJ). Auch die Altersfreigabe wird automatisch geprüft, so dass Kinder mit einem eigenen Leseausweis nur auf entsprechende Inhalte zugreifen können.

Alle Filme können auf TV-Geräten komfortabel mit einer App für Android TV, Fire TV und Apple TV oder via ChromeCast gestreamt werden. Alternativ ist die Nutzung auf PC / Mac, Tablet oder Smartphone über den Internetbrowser möglich. Auch eine App für Apple iOS- und Android-Mobilgeräte steht zur Verfügung, die Downloads und eine Offline-Nutzung für unterwegs ermöglicht.

Ansprechpartnerin:
Stadtbibliothek Kühlungsborn
Katja Turloff
Bibliothekarin
Strandpromenade 7
18225 Kühlungsborn
Tel.: 038293 6145
E-Mail: k.turloff@stadt-kborn.de
Internet: www.stadtbibliothek-kuehlungsborn.de

Alle interessierten Kühlungsborner und Gäste sind am Montag, den 26.06.2023, um 18:00 Uhr zu einer Einwohnerversammlung in die Aula der Fritz-Reuter-Grundschule (Hermannstraße 9, 18225 Kühlungsborn) eingeladen.

Im Mittelpunkt steht u. a. das Thema:

• Wohnungsbau der NOVEG mbH und
• Weiterer Breitbandausbau durch die Stadtwerke Rostock AG

Außerdem gibt es Informationen zu aktuellen Entwicklungen in der Stadt.

Der Bürgermeister und die Amtsleiter werden bei dieser Gelegenheit für Fragen, Vorschläge und Anregungen zur Verfügung stehen.

Gez.
Rüdiger Kozian
Bürgermeister

Seit dem Jahresbeginn ist der digitale Sportstättenmanager der Stadt Ostseebad Kühlungsborn online. Hintergrund für die Digitalisierung der Sportstättenverwaltung ist das Ansinnen, die Ressourcenverwaltung zu optimieren und zu modernisieren. Da der Bedarf an Nutzungszeiten stetig wächst, die räumlichen Kapazitäten jedoch begrenzt sind, wurde eine an die Bedürfnisse der Nutzer angepasste Software entwickelt. Noch verfügbare Kapazitäten sind so schnell ersichtlich und können auf vereinfachtem Wege beantragt werden. Somit entfällt die schriftliche Antragstellung. Seit dem 15.06.2023 ist die digitale Beantragung von Zeiten möglich!

Für die Beantragung der Nutzungszeiten hat jeder Verein einen eigenen Zugang erhalten. Auch andere Nutzer haben die Möglichkeit, bei der Stadt einen Zugang für die Online-Beantragung von Nutzungszeiten zu beantragen. Der Zugang kann bei der Sportstättenverwaltung, Frau Splett, Mail: c.splett@stadt-kborn.de beantragt werden.

Hier gelangen Sie zum digitalen Sportstättenmanager: www.sportstaettenverwaltung.stadt-kuehlungsborn.de

Ostseebad Kühlungsborn/ Mecklenburg-Vorpommern. Bei der heutigen offiziellen Fördermittelübergabe der DEUTSCHEN FERNSEHLOTTERIE konnte sich die Diakonie Nord Nord Ost in Mecklenburg gemeinnützige GmbH über 282.486,46 Euro freuen. Der Träger betreibt über 60 Einrichtungen in der Region. Über 1.000 Mitarbeiter unterstützen in ihrer täglichen Arbeit Kinder, Jugendliche, Menschen mit Behinderungen, Erwachsene in schwierigen Lebenslagen sowie Senioren.

Mit dem Bauprojekt im Ostseebad Kühlungsborn wird dieses Angebot um eine weitere Einrichtung erweitert: Der Neubau einer Tagespflegeeinrichtung mit 2w Plätzen, welche in Kombination mit 18 altersgerechten Wohneinheiten der Nachfrage nach altersgerechtem Wohnen im Ostseebad gerecht wird. Ermöglicht wird dieses Angebot durch Deutschlands traditionsreichste Soziallotterie.

„Nur dank unserer Mitspielerinnen und Mitspieler und des damit verbundenen Vertrauens in unsere Soziallotterie können wir hier in Kühlungsborn helfen. Mit dieser Förderung tragen wir einen Teil dazu bei, dass Menschen hier an der Ostsee ihren Lebensabend barrierefrei und in Wohlfühlatmosphäre verbringen können. Wir sind glücklich über das Engagement all derjenigen, die sich tagtäglich in der Pflege und Betreuung für unsere Mitmenschen einsetzen. Sie leisten einen immens wichtigen Beitrag für unsere Gesellschaft. Das heutige Richtfest ist auch ein Anlass, das Engagement dieser Menschen zu feiern“, so Stephan Masch, Repräsentant der DEUTSCHEN FERNSEHLOTTERIE bei der symbolischen Übergabe des Förderschecks in Kühlungsborn.

Die Förderung fließt in den Neubau im Bürgerweg im Ostseebad Kühlungsborn.

„Dieses Richtfest ist etwas ganz Besonderes. Hier entsteht die erste Tagespflege in Kühlungsborn. Damit wird neben der Pflege auch der Einsamkeit im Alter entgegengewirkt. Ich schätze die Arbeit der Diakonie in unserem Landkreis sehr. Die zahlreichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter leisten tagtäglich eine hervorragende Arbeit. Dafür möchte ich die heutige Gelegenheit nutzen, herzlich Danke zu sagen“, erzählt Sebastian Constien, Landrat des Landkreises Rostock.

„Ich bin stolz darauf, dass ich heute auf diesem Richtfest sein darf. Ganz besonders deshalb, weil der Weg der Umsetzung nicht gerade einfach war. Dies lag vor allem auch an Fragen der Finanzierung, der Pandemie und fehlenden Handwerkern. Schließlich konnten wir hier in Kühlungsborn den Bau gemeinsam möglich machen – und sehen hier einen Lückenschluss. Bislang hatten wir in der Umgebung keine Tagespflege und sind nun umso dankbarer, dass durch dieses Projekt der akute Bedarf gedeckt werden kann“, erläutert Rüdiger Kozian, Bürgermeister Ostseebad Kühlungsborn.

„Wir freuen uns, bald Seniorinnen und Senioren in dieser Einrichtung aus der Region rund um Kühlungsborn Willkommen zu heißen. Die Förderung der DEUTSCHEN FERNSEHLOTTERIE war für uns der erste wichtige Baustein, um mit dem Projekt überhaupt starten zu können. Dafür sind wir sehr dankbar. Bereits jetzt haben wir über sechzig Interessenten auf der Warteliste für die neuen Wohnungen - die meisten davon kommen aus Kühlungsborn und der unmittelbaren Umgebung. Ich bin den Mitspielerinnen und Mitspielern der DEUTSCHEN FERNSEHLOTTERIE von Herzen dankbar, dass sie mit ihrem Loskauf dieses Vorhaben ermöglicht haben“, so Kirsten Balzer, Geschäftsführerin Diakonie Nord Nord Ost in Mecklenburg gemeinnützige GmbH.

Im Jahr 2022 wurden rund 34 Millionen Euro an über 230 soziale Projekte in Deutschland durch die DEUTSCHE FERNSEHLOTTERIE ausgeschüttet. 6 Projekte davon wurden in Mecklenburg-Vorpommern mit einer Gesamtsumme von über 697.500 Euro gefördert.      

In den Jahren 2012 bis 2022 konnten so 133 soziale Vorhaben mit insgesamt mehr als 17,8 Millionen Euro in Mecklenburg-Vorpommern unterstützt werden. Auch das Projekt in Kühlungsborn profitiert von der Hilfe, die aus den Erlösen des Losverkaufs der Soziallotterie erzielt werden.

Über die Förderung sozialer Projekte hinaus bietet die DEUTSCHE FERNSEHLOTTERIE ihren Mitspielerinnen und Mitspielern die Chance auf einen Millionengewinn, eine Sofortrente oder attraktive Sachpreise. Allein im vergangenen Jahr 2022 konnten sich über 820.000 Menschen über Gewinne von insgesamt mehr als 62 Millionen Euro freuen – 87 von ihnen gewannen mehr als 100.000 Euro. Ein Los der DEUTSCHEN FERNSEHLOTTERIE ist für jeden ein Gewinn.

Jedes Jahr fließen mindestens 30 Prozent der Loseinnahmen der DEUTSCHEN FERNSEHLOTTERIE über die Stiftung Deutsches Hilfswerk in gemeinnützige Zwecke in ganz Deutschland. Dabei steht die Unterstützung von Kindern, Jugendlichen, Familien, Seniorinnen und Senioren, Menschen mit Behinderung oder schwerer Erkrankung sowie Nachbarinnen und Nachbarn im Fokus.

Ab dem 05.06.2023 beginnen die archäologischen Untersuchungen auf dem Gelände des geplanten Auffangparkplatzes an der Doberaner Straße gegenüber des Friedhofes. Ebenso wird das Grundstück des zukünftigen Tourist-  Empfangsgebäudes am Schwarzen Weg archäologisch untersucht.

60/3
Westermeier

Teilbereich An der Mühle: Abschnitt Cubanzestraße bis Fußweg Am Achterstieg
Teilbereich Am Achterstieg: Abschnitt An der Mühle bis Parkplatz Netto

Sehr geehrte AnliegerIn,

der Zweckverband Kühlung beginnt ab dem 02. Mai im Teilbereich "An der Mühle" mit den Tiefbauarbeiten zur Neu- und Umverlegung von Versorgungsleitungen. Anschließend erfolgt die Neuverlegung der Kanalisation und der Trinkwasserleitungen. Das Bauende ist geplant für Ende Juli 2023 - anschließend erfolgen die Straßenbauarbeiten im Auftrag der Stadt Ostseebad Kühlungsborn.

Wie bereits angekündigt, wird es aus arbeitsschutzrechtlichen Gründen zu einer Vollsperrung für den Abschnitt "An der Mühle" kommen. Die fußläufige Anbindung bleibt jedoch erhalten. Des Weiteren wird der Fuß- und Radweg "Am Achterstieg" im Abschnitt NETTO- Parkplatz mit Baubeginn befestigt und anschließend für den Anliegerverkehr (nur PKW) freigegeben. Darüber hinaus stehen kostenpflichtige Parkplätze auf dem NETTO- Parkplatz zur Verfügung. Bei Bedarf wenden Sie dazu bitte an Fa. Fuest Immobilien, Fr. Behncke, unter 0385/48473413 oder ab@fuest-immo.de

Wir bitten um Ihr Verständnis.

Zur weiteren Information stehen Ihnen folgende Ansprechpartner zur Verfügung:

Auftraggeber:
Zweckverband Kühlung
Hr. Trapp
038203/713531
n.trapp@zvk-dbr.de

Ausführung:
Fa. Krempien
Hr. Gerber
0381/5109973
tiefbaukrempiengmbh@web.de

Mit freundlichen Grüßen

Kozian
Bürgermeister
Stadt Ostseebad Kühlungsborn

Das Rathaus der Stadt Ostseebad Kühlungsborn bleibt am 19.05.2023 für den Bürgerverkehr geschlossen. Ab dem 22.05.2023 hat das Rathaus wieder wie gewohnt geöffnet.

Am Standort: Wittenbecker Landweg / Ecke Cranzer Ring

Gilt nur für Einwohner des Ostseebades Kühlungsborn. Als Nachweis des Wohnsitzes in Kühlungsborn genügt die Vorlage des Personalausweises, des Reisepasses oder einer aktuellen Meldebescheinigung.                                                                       

Keine Annahme von Sperrmüll, Erde, Wurzeln und Baumstämmen.

Die Grünschnittannahme ist in den Monaten Dezember, Januar und Februar geschlossen.

März

April – September

Oktober und November

Die Stadtkasse bleibt am 03.04. und 04.04.2023 aus organisatorischen Gründen geschlossen.

Wir bitten um Ihr Verständnis.

In der Dünenstraße müssen kurzfristig Baumpflegearbeiten durchgeführt werden. Die Arbeiten finden in der Zeit vom 27.02. bis zum 03.03.2023 statt. Es wird zu Behinderungen und Einschränkungen kommen.

Wir bitten dies zu entschuldigen

Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an:

Stadt Ostseebad Kühlungsborn
Bauamt - SB Grünflächen - Frau Körner
038293/823428
b.koerner@stadt-kborn.de

Aus organisatorischen Gründen ergibt sich für die heutige Sitzung des Finanzausschuss eine Raumänderung. Die Sitzung wird nicht wie angekündigt in der Aula der Grundschule, sondern in der Aula des Schulzentrums (Neue Reihe 73a stattfinden. Beginn ist um 18:30 Uhr.

Das Einwohnermeldeamt bleibt am 10.03.2023 aufgrund von Wartungsarbeiten geschlossen.

Liebe Leserinnen und Leser,

in der Zeit vom 06. Februar bis 10. Februar 2023 bleibt die Bibliothek geschlossen. Die Leihfristen der Medien wurden entsprechend angepasst. Ab Montag, dem 13. Februar 2023, ist die Bibliothek wieder geöffnet.

Ihre Stadtbibliothek

In Vorbereitung auf die Badesaison 2023 sind gemäß Badegewässerlandesverordnung –
BadegewLVO M-V vom 6. Juni 2008 (letzte Änderung vom 23.September 2015), die
Badegewässer zu bestimmen.

Das Gesundheitsamt legt diese gemeinsam mit den Städten und Gemeinden des Landkreises fest, wobei gemäß § 11 und § 12 BadegewLVO M-V die Öffentlichkeit zu beteiligen ist. Die Bürgerinnen und Bürger haben damit die Möglichkeit, Vorschläge, Bemerkungen und Beschwerden bis zum 24.02.2023 vorzubringen.

Die folgende Liste enthält die Badegewässer (Badestellen), die in den turnusmäßigen
Überwachungsplan des Gesundheitsamtes aufgenommen werden sollen. Die Überwachung
erfolgt durch Besichtigungen, Probenahmen und Analyse der Proben, einschließlich der
Bestimmung von Temperatur und pH-Wert. Bei Binnen-, Bodden- und Haffgewässern erfolgt
zusätzlich eine Sichttiefemessung.

Die Stadt Ostseebad Kühlungsborn teilt mit, dass zur Saison 2023 an folgenden
Badestellen die Entnahme von Badegewässern geplant ist:

- Ostsee, Kühlungsborn, Campingpark / Ostseeklinik
- Ostsee, Kühlungsborn, Hotel Schloss am Meer
- Ostsee, Kühlungsborn, Hauptstrand West
- Ostsee, Kühlungsborn, Hauptstrand Ost
- Ostsee, Kühlungsborn, östlich Bootshafen

Die Entnahme findet fünfmal in der Saison statt. Zusätzlich soll zu Saisonbeginn die
einmalige Entnahme am Mühlbach erfolgen.

Interessierte Bürgerinnen und Bürger können sich mit Fragen oder Anregungen
bis zum 24.02.2023 an das Gesundheitsamt des Landkreises Rostock, Am Wall 3-5 18273 Güstrow, Tel.-Nr. 03843 / 755 0 oder persönlich in der Dammchaussee 30a, in 18209 Bad Doberan, sowie an die örtliche Stadt- bzw. Gemeindeverwaltung wenden.

Ostseebad Kühlungsborn, 23.01.2023

Der Bürgermeister
Im Auftrag
Zielinski
Bürgeramtsleiterin

Im ersten Halbjahr 2023 werden bundesweit die Schöffen und Jugendschöffen für die Amtszeit von 2024 bis 2028 gewählt. Gesucht werden im Ostseebad Kühlungsborn insgesamt __8___ Frauen und Männer, die am Amtsgericht Rostock und Landgericht Rostock als Vertreter des Volkes an der Rechtsprechung in Strafsachen teilnehmen. Die Stadtvertreterversammlung, und der Jugendhilfeausschuss des Landkreises Rostock schlagen doppelt so viele Kandidaten vor, wie an Schöffen bzw. Jugendschöffen benötigt werden.

Aus diesen Vorschlägen wählt der Schöffenwahlausschuss beim Amtsgericht in der zweiten Jahreshälfte 2023 die Haupt- und Ersatzschöffen.

Gesucht werden Bewerberinnen und Bewerber, die in der Gemeinde wohnen und am 1.1.2024 mindestens 25 und höchstens 69 Jahre alt sein werden. Wählbar sind deutsche Staatsangehörige, die die deutsche Sprache ausreichend beherrschen. Wer zu einer Freiheitsstrafe von mehr als sechs Monaten verurteilt wurde oder gegen wen ein Ermittlungsverfahren wegen einer schweren Straftat schwebt, die zum Verlust der Übernahme von öffentlichen Ämtern führen kann, ist von der Wahl ausgeschlossen. Auch hauptamtlich in oder für die Justiz Tätige (Richter, Rechtsanwälte, Polizeivollzugsbeamte, Bewährungshelfer, Strafvollzugsbedienstete usw.) und Religionsdiener sollen nicht zu Schöffen gewählt werden.

Schöffen sollten über soziale Kompetenz verfügen, d. h. das Handeln eines Menschen in seinem sozialen Umfeld beurteilen können. Von ihnen werden Lebenserfahrung und Menschenkenntnis erwartet. Die ehrenamtlichen Richter müssen Beweise würdigen, d. h. die Wahrscheinlichkeit, dass sich ein bestimmtes Geschehen wie in der Anklage behauptet ereignet hat oder nicht, aus den vorgelegten Zeugenaussagen, Gutachten oder Urkunden ableiten können. Die Lebenserfahrung, die ein Schöffe mitbringen muss, kann sich aus beruflicher Erfahrung und/oder gesellschaftlichem Engagement rekrutieren. Dabei steht nicht der berufliche Erfolg im Mittelpunkt, sondern die Erfahrung, die im Umgang mit Menschen erworben wurde. Schöffen in Jugendstrafsachen sollen über besondere Erfahrung in der Jugenderziehung verfügen.

Das verantwortungsvolle Amt eines Schöffen verlangt in hohem Maße Unparteilichkeit, Selbstständigkeit und Reife des Urteils, aber auch geistige Beweglichkeit und – wegen des anstrengenden Sitzungsdienstes – gesundheitliche Eignung. Juristische Kenntnisse irgendwelcher Art sind für das Amt nicht erforderlich. Schöffen müssen ihre Rolle im Strafverfahren kennen, über Rechte und Pflichten informiert sein und sich über die Ursachen von Kriminalität und den Sinn und Zweck von Strafe Gedanken gemacht haben. Sie müssen bereit sein, Zeit zu investieren, um sich über ihre Mitwirkungs- und Gestaltungsmöglichkeiten weiterzubilden. Wer zum Richten über Menschen berufen ist, braucht Verantwortungsbewusstsein für den Eingriff durch das Urteil in das Leben anderer Menschen. Objektivität und Unvoreingenommenheit müssen auch in schwierigen Situationen gewahrt werden, etwa wenn der Angeklagte aufgrund seines Verhaltens oder wegen der vorgeworfenen Tat zutiefst unsympathisch ist oder die öffentliche Meinung bereits eine Vorverurteilung ausgesprochen hat. Schöffen sind mit den Berufsrichtern gleichberechtigt. Für jede Verurteilung und jedes Strafmaß ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit in dem Gericht erforderlich. Gegen beide Schöffen kann niemand verurteilt werden. Jedes Urteil – gleichgültig ob Verurteilung oder Freispruch – haben die Schöffen daher mit zu verantworten. Wer die persönliche Verantwortung für eine mehrjährige Freiheitsstrafe, für die Versagung von Bewährung oder für einen Freispruch wegen mangelnder Beweislage nicht übernehmen kann, sollte das Schöffenamt nicht anstreben. In der Beratung mit den Berufsrichtern müssen Schöffen ihren Urteilsvorschlag standhaft vertreten können, ohne besserwisserisch zu sein, und sich von besseren Argumenten überzeugen lassen, ohne opportunistisch zu sein. Ihnen steht in der Hauptverhandlung das Fragerecht zu. Sie müssen sich verständlich ausdrücken, auf den Angeklagten wie andere Prozessbeteiligte eingehen können und an der Beratung argumentativ teilnehmen. Ihnen wird daher Kommunikations- und Dialogfähigkeit abverlangt.

Interessenten bewerben sich für das Schöffenamt in allgemeinen Strafsachen (gegen Erwachsene)

bis zum 10.02.2023 beim Bürgeramt der Stadt Ostseebad Kühlungsborn, Ostseeallee 20, 18225 Ostseebad Kühlungsborn E-Mail: s.zielinski@stadt-kborn.de

Ein Formular kann von der Internetseite der Gemeinde www.stadt-kborn.de oder www.schoeffenwahl.de heruntergeladen werden.

Interessenten für das Amt eines Jugendschöffen richten ihre Bewerbung an das Jugendamt des Landkreises Rostock, Jugendhilfeausschuss, Am Wall 3-5, 18273 Güstrow, Tel.: 03843 / 755 300 10

Ein Formular kann von der Internetseite des Landkreises Rostock www.landkreis-rostock.de oder www.schoeffenwahl.de heruntergeladen werden.

An alle Steuerpflichtigen der Stadt Ostseebad Kühlungsborn

Das Steueramt der Stadt Ostseebad Kühlungsborn gibt die Fälligkeitstermine für die Zahlungen von Steuern und Abgaben bekannt:

Für Quartalszahler:

• 15.02.2023     
• 15.05.2023
• 15.08.2023
• 15.11.2023

Für Jahreszahler:

• 01.07.2023

Rüdiger Kozian

Bürgermeister