Ausschüsse

Hauptausschuss

Zusammensetzung:

Ausschussvorsitzender:Rainer KarlVertreter:Jeane Wohlschlegel
Mitglieder:Frank LangguthVertreter:Iris Eichler
Christian MothesVertreter:Hermann Bugar
Andreas BartelmannVertreter:
Hans-Joachim OllhoffVertreter:Siegmar Stegner
Annelie SchmidtVertreter:Christiane Fink
Lars ZacherVertreter:
Knut WiekVertreter:Dr. Norbert Grieger
Uwe ZiesigVertreter:Ingo Kalms
 
Aufgabengebiet: Aus § 5 der Hauptsatzung:
 
(2) Außer den ihm gesetzlich übertragenen Aufgaben obliegen dem Hauptausschuss alle Ent­scheidungen, die nicht nach § 22 Abs. 3 KV M-V als wichtige Angelegenheiten der Stadtvertretung vorbehalten sind bzw. durch die folgenden Vorschriften dem Bürgermeister übertragen werden. Davon unberührt bleiben die dem Bürgermeister gesetzlich zugewiesenen Aufgaben, insbesondere die Geschäfte der laufenden Verwaltung.
 
(3) Der Hauptausschuss trifft Entscheidungen nach § 22 Abs. 4 KV M-V
  • 1. im Rahmen der Nr. 1 bei Verträgen, die auf einmalige Leistungen gerichtet sind, innerhalb einer Wertgrenze von 5.000,- EUR bis 25.000,- EUR sowie bei wiederkehrenden Leistungen innerhalb einer Wertgrenze von 2.500 EUR bis 5.000,- EUR pro Monat.
  • 2. im Rahmen der Nr. 2 bei überplanmäßigen Ausgaben innerhalb einer Wertgrenze von 10 - 20 % der betreffenden Haushaltsstelle, jedoch nicht mehr als 25.000,- EUR, sowie bei außerplanmäßigen Ausgaben innerhalb einer Wertgrenze von 5.000,- EUR bis 50.000,- EUR je Ausgabenfall
  • 3. bei Veräußerung oder Belastung von Grundstücken innerhalb einer Wertgrenze von 5.000,- EUR bis 50.000,- EUR, bei Hingabe von Darlehen, die innerhalb eines Haushaltsjahres zurückgezahlt werden bis zu 100.000,- EUR sowie bei Aufnahme von Krediten im Rahmen des Haushaltsplanes innerhalb einer Wertgrenze von 1 bis 2,5 Mio EUR
  • 4. im Rahmen der Nr. 4 bis zu einer Wertgrenze von 25.000,- EUR
  • 5. im Rahmen der Nr. 5 bei Verträgen von 50.000,- EUR bis 500.000,- EUR.
(4) Im Rahmen des Städtebauförderungsprogrammes trifft der Hauptausschuss Entscheidungen innerhalb einer Wertgrenze von 25.000,- EUR bis 100.000,- EUR.
(5) Der Hauptausschuss entscheidet über die Vergabe von Aufträgen nach der VOL bei Wertgrößen über 125.000,- EUR und nach der VOB bei Wertgrößen über 250.000,- EUR.
(6) Der Hauptausschuss entscheidet über Ausnahmen zum B-Plan (§ 31 BauGB), über Anträge für das Bauen im Außenbereich (§ 35 BauGB) sowie über Bauanträge im Sanierungsgebiet  und Rückbauanträge im Gebiet der Erhaltungssatzung (§§ 172,173 BauGB). Außerdem entscheidet der Hauptausschuss über das gemeindlichen Einvernehmen im Gebiet östlich des Sanierungsgebietes nördlich des Hermann-Löns-Weges einschließlich Fulgen; im Gebiet um den Lindenpark (Lindenstraße, Dünenstraße, Fischer­steig); im Gebiet des B-Planes 16; im Gebiet Waldstraße und Rieden; bei der Errichtung großflächiger Einzelhandelsbetriebe; bei Bauanträgen in den Zufahrtstraßen Doberaner Straße, Schlossstraße, und Reriker Straße sowie in der Neuen Reihe. Außerdem entscheidet der Hauptausschuss über das gemeindlichen Einvernehmen im Gebiet östlich des Sanierungsgebietes nördlich des Hermann-Löns-Weges einschließlich Fulgen; im Gebiet um den Lindenpark (Lindenstraße, Dünenstraße, Fischer­steig); im Gebiet Waldstraße und Rieden; bei der Errichtung großflächiger Einzelhandelsbetriebe; bei Bauanträgen in den Zufahrtstraßen Doberaner Straße, Schlossstraße, und Reriker Straße sowie in der Neuen Reihe.
(7) Der Hauptausschuss entscheidet im Einvernehmen mit dem Bürgermeister in Personalangelegenheiten von besonderer Bedeutung. Dazu gehören die Ernennung, Beförderung und Entlassung von Beamten des gehobenen und höheren Dienstes. Bei Angestellten ab der Vergütungsgruppe IVa BAT entscheidet der Haupt­ausschuss über die Einstellung, Höhergruppierung und Kündigung.
Bauausschuss:
Ausschussvorsitzender:Knut WiekVertreter:Hans-Jürgen Sädtler
1. StellvertreterHans-Joachim OllhoffVertreter:Siegmar Stegner
2. StellvertreterFrank LangguthVertreter:Klaus Gehrhardt
MitgliederManfred BaadeVertreter:Bernd Pohl
Steffen HartungVertreter:Raffael Kroll
Bernd KamrathVertreter:Jürgen Wiek
Christian MothesVertreter:Nikolaus Wöhlk
Peter SchmidtVertreter:Frank Sauerwein
Lars ZacherVertreter:Andreas Bartelmann
Jörg StadeVertreter:Manfred Balbach
Uwe NeisiusVertreter:Sebastian von Jutrzenka

Aufgabengebiet:
Flächennutzungsplan, Bauleitplanung, öffentliche Bauange- legenheiten, gemeindliches Einvernehmen zu Bauvorhaben im Sanierungsgebiet und im Außenbereich, Denkmalpflege, Umwelt und Naturschutz, Landschaftspflege, Abfallkonzepte, Klein- gartenanlagen.

Finanzausschuss:
Vorsitzender:Christian MothesVertreter:Hermann Bugar
1. Stellvertreterin:Iris EichlerVertreter:Frank Langguth
2. Stellvertreter:Knut WiekVertreter:Peter Hausmann
Mitglieder:Aurita KoschinskiVertreter:Irene Conrad
Martina HarnischmacherVertreter:
Andy RehpenningVertreter:Manfred Baade
Lars ZacherVertreter:Susanne Jaeger
Klaus-Dieter SchumacherVertreter:Viola Keppler
Siegmar StegnerVertreter:Ingo Kalms

Aufgabengebiet:
Finanz- und Haushaltwesen, Steuern, Gebühren, Beiträge und sonstige Abgaben.

Kurbetriebs- und Wirtschaftsförderungsausschuss:
Ausschussvorsitzende:Annelie SchmidtVertreter:Rüdiger Kozian
Uwe ZiesigVertreter:Christian Mothes
2.StellvertreterIngo KalmsVertreter:Uwe Ziesig
MitgliederIris EichlerVertreter:Frank Langguth
Andreas BartelmannVertreter:Lars Zacher
Roswitha MehlVertreter:Knut Wiek
Reiner KukeitVertreter:Viola Keppler
Raffael KrollVertreter:Steffen Hartung
Angelika GarreisVertreter:Frank Röntgen
Rolf RadowitzVertreter:Peter Ortenstein
Steffen GülzowVertreter:Andy Rehpenning

Aufgabengebiet:
Werksausschuss für den Eigenbetrieb Kommunalservice Kühlungsborn nach der Eigenbetriebssatzung. Fremden- verkehrswesen, Wirtschaftsförderung, Kultur.

Sozialausschuss:
Ausschussvorsitzende:Christiane FinkVertreter:Uwe Pilgrim
1. StellvertreterKlaus GehrhardtVertreter:Iris Eichler
2. StellvertreterinRoswitha MehlVertreter:Reinhilde Kriesen
MitgliederHermann BugarVertreter:Jürgen Kröger
Viola KepplerVertreter:Peter Menzel
Bernd PohlVertreter:Angelika Kaßner
Dietrich RehpenningVertreter:Hermann Clausen
Andreas BartelmannVertreter:Hans Hanke
Stefan SorgeVertreter:Carolin Jäger
Siegmar StegnerVertreter:Uwe Ziesig
Vertreter:Margit Lucas

Aufgabengebiet:
Sozialwesen, Jugend-, Senioren- und Behindertenbetreuung und Förderung, Betreuung von Schul- und Kindergarteneinrichtungen, Förderung des Sports, und der gemeinnützigen Vereine.

Rechnungsprüfungsausschuss:
Ausschussvorsitzende:Iris EichlerVertreter:Frank Langguth
1.Stellvertreter:Peter HausmannVertreter:Steffen Gülzow
Mitglieder:Andreas BartelmannVertreter:Peter Zeuschner
Vertreter:Aurita Koschinski
Roswitha MehlVertreter:Steffen Gülzow
Peter MenzelVertreter:Klaus Dieter Schumacher
Hans-Joachim OllhoffVertreter:Hans-Peter Hundt

Aufgabengebiet:
Rechnungsprüfung.

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